Allgemeine Geschäftsbedingungen

von Floristik live Elke Lindner
(Stand 01/2015)

§1 Geltungsbereich

Alle Verträge, Lieferungen, Leistungen und Angebote von Floristik live Elke Lindner (nachstehend: „Verkäufer”) erfolgen ausschließlich aufgrund dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen. Abweichende Geschäftsbedingungen der Kunden werden nicht anerkannt.

§2 Vertragsabschluss

Werden schriftliche Angebote vom Verkäufer abgegeben beziehungsweise erhält der Verkäufer schriftliche Angebote, so können diese nur innerhalb der darin ausdrücklich vermerkten Zeit angenommen werden. Nebenabreden sind schriftlich abzufassen.

§3 Preise

Alle Preise in unserem Fachgeschäft verstehen sich inklusive der gesetzlichen Mehrwertsteuer. Für alle Dienstleitungen, wie das Anfertigen von Dekorationen und Arrangements sowie deren Anlieferung an einen dritten Ort, ergibt sich der Rechnungsbetrag aus dem Nettopreis zuzüglich der gesetzlichen Mehrwertsteuer. Zusatzleistungen, die über den eigentlichen Pflanzen- und Blumenverkauf hinausgehen, sind gesondert zu vergüten. Dazu gehören insbesondere Anlieferungen, Versand, Extrabeiwerk, Sonderverpackungen, Karten, Änderungen von Gebinden, Materialien, Arrangieren an drittem Ort.

§4 Fälligkeit

Die Lieferungen und Leistungen des Verkäufers sind bei Übergabe der Ware bar zu vergüten, sofern nicht eine andere Leistungszeit vereinbart ist.

§5 Lieferzeit und Gefahrtragung

Vorausbestellte Ware ist am vereinbarten Tag anzuliefern und abzunehmen. Der Kunde ist verpflichtet, die Ware am vereinbarten Tag selbst abzunehmen bzw. für eine ordnungsgemäße Abnahme vor Ort Sorge zu tragen. Mit der Übergabe der Ware geht die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung auf den Kunden über. Die Warenübergabe muss grundsätzlich durch den Kunden quittiert werden. Der Verkäufer haftet nicht bei unleserlicher, unvollständiger oder falscher Angabe der Lieferanschrift. Für vom Kunden beigegebene Begleitwaren haftet der Verkäufer nur bei grob fahrlässiger oder vorsätzlicher Beschädigung, Zerstörung oder Verlust.

§6 Gewährleistung und Haftung

(1) Hat der Kunde Ware vorbestellt, so können die gelieferten Blumen und Pflanzen in Struktur und Farbe gegenüber den besichtigten Blumen oder Pflanzen abweichen, soweit dies handelsüblich ist und wenn nicht ausdrücklich eine spezielle Vereinbarung über Sorte und/oder Farbe der Blumen und Pflanzen getroffen wurde.

(2) Ist die gelieferte Ware mangelhaft oder fehlen ihr zugesicherte Eigenschaften, ist der Verkäufer berechtigt, nach seiner Wahl dem Kunden Ersatz zu liefern oder nachzubessern. Bei Fehlschlagen von Nachbesserung oder Ersatzlieferung ist der Kunde berechtigt, nach seiner Wahl Herabsetzung des Kaufpreises (Minderung) oder Rückgängigmachen des Kaufvertrags (Wandlung) zu verlangen. Bei Zahlung mit einer Geldkarte erfolgt keine Bargeldauszahlung, sondern eine Rückbuchung auf das vom Kunden angegebene Konto.

(3) Schadenersatzansprüche, gleich aus welchem Rechtsgrund, sind ausgeschlossen, soweit der Schaden nicht grob fahrlässig oder vorsätzlich verursacht wurde. Im Bereich einfacher Fahrlässigkeit entfällt eine Haftungsbefreiung im Falle des Fehlens zugesicherter Eigenschaften und bei Verletzung wesentlicher Vertragspflichten.

(4) Vom Verkäufer gelieferte Keramiken können aufgrund ihrer natürlichen Porösität Wasser aufnehmen und sie sind nicht wasserdicht. Der Verkäufer haftet nicht für Schäden, die durch aus den Keramiken austretendes Wasser entstehen.

§7 Eigentumsvorbehalt

Der Verkäufer behält sich das Eigentum an der gelieferten Ware bis zur vollständigen Bezahlung des Kaufpreises für diese Ware vor.

§8 Gerichtstand

Gerichtsstand ist Berlin, soweit der Kunde Kaufmann ist oder eine juristische Person des öffentlichen Rechts. Dasselbe gilt, wenn ein Kunde keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland hat, der Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthalt zum Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt ist.

§9 Schlussbestimmung

Es gilt ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Das Übereinkommen der Vereinten Nationen über Verträge über den internationalen Warenkauf vom 11.04.1980 gilt nicht.

Sollten einzelne Bestimmungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen unwirksam sein oder werden, so wird die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen dadurch nicht beeinträchtigt.